Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Leistungsumfang

Diese AGB gilt für die Internetplattform regi-on.de.

Regi-on.de ist eine Plattform, die von der Cybox GmbH erstellt wurde und betrieben wird. Genauere Angaben zum Betreiber finden Sie im Impressum dieser Präsentation.

Regi-on.de bietet den Teilnehmern zahlreiche Dienste, um eigene Inhalte innerhalb der Plattform einer großen Gemeinschaft an Lesern darzustellen.

2. Anmeldung

Um auf regio-on.de Inhalte veröffentlichen zu können, muss eine kostenlose, einmalige Anmeldung erfolgen.

Für die Anmeldung ist eine gültige E-Mailadresse notwendig. Es ist pro Person nur eine Registrierung zulässig und der Benutzerzugang ist nicht übertragbar. Der Benutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugansdaten verpflichtet und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Die Benutzernamen müssen in regi-on.de eindeutig sein. Die Zuteilung eines bestimmten Benutzernamens können wir daher nicht zusichern. Der Benutzernamen und ein Profilbild darf die Rechte Dritter nicht verletzen.

Wir behalten uns vor, Registrierungen abzulehen oder nachträglich zu löschen bzw. zu sperren. Dies gilt vor allem für Benutzer, die in erheblichen Maße gegen einzelne Regeln der Nutzungsbedingungen oder wiederholt gegen diese Regeln verstoßen. Ein Anspruch auf Zugang zu regi-on.de besteht nicht.

Der Zugang kann von dem Benutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gelöscht werden. Sofern von diesem Benutzer keine zahlungspflichtigen Dienste in Anspruch genommen wurden, für die noch Zahlungen ausstehen, wird das Benutzerprofil damit sofort gelöscht.

Auf Wunsch werden wir auch alle von diesem Benutzer eingestellten Inhalte aus der Plattform entfernen. Dies beihaltet nur die Löschung der Daten auf dem regi-on.de Server.

3. Leistungsbeschreibung

regi-on.de bietet zahlreiche kostenlose Dienste für private und nicht kommerzielle Nutzer. Für gewerbliche Nutzer sind einige Dienste kostenpflichtig.

Das Hauptziel von regi-on.de besteht darin, den Teilnehmern mehr Öffentlichkeit für Ihre Informationen zu verschaffen. Dazu gehört auch, dass wir auf regi-on.de veröffentlichte Inhalte an Partner weitergeben. Als Beispiel könnten Inhalte aus dem Handwerk an die Kreishandwerkerschaft oder aus dem Sport an den Kreissportbund weitergegeben werden. Wir werden darauf achten, dass diese Informationen immer nur in einem positiven und gewinnbringenden Kontext für den Inhaber dieser Information weitergegeben werden. Partner, die von regi-on.de Inhalte erhalten, verpflichten sich uns gegenüber alle hier genannten Bedingungen ebenfalls einzuhalten.

Kostenpflichtige Dienste bedürfen einer separaten Absprache, in der Leistungsumfang, Zahlungsweise, Laufzeit und Kündigungsfristen vertraglich definiert sind. Dieser Vertrag wird einvernehmlich zwischen der Cybox GmbH und dem Kunden speziell für die Nutzung von regi-on.de geschlossen.

Dieses Vertragsverhältnis kann auch in geeigneter, elektronischer Form geschlossen werden und bedarf in diesem Fall nicht der Unterschrift der Vertragsparteien. Gültig wird das Vertragsverhältnis in diesem Fall mit der Leistungsbereitstellung und Durchführung durch die Cybox GmbH und der Zahlung des Kunden.
Bei Kündigung oder Storno nach Auftragserteilung einer Dienstleistung oder eines Gewerkes, ist die Cybox GmbH berechtigt, die bereits erbrachte Leistung dem Kunden, entsprechend dem erbrachten Aufwand, in Rechnung zu stellen.
Bei Kündigung oder Storno von Leistungen, die Cybox an Dritte vergibt, ist Cybox berechtigt, die bereits geleisteten Aufwendungen des Dritten an den Kunden weiterzugeben.

4. Werbung

Werbung für kommerzielle Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen ist auf regi-on.de nur über die kostenpflichtigen Zusatzfunktionen gestattet.
Über diese Funktionen ist auch festgelegt, wo diese werblichen Inhalte auf regi-on.de stehen.

Ansonsten gilt ein generelles Werbeverbot.

Über das Profilbild oder den Anmeldenamen darf ein Bezug zu einem Unternehmen hergestellt werden, jedoch nicht zu einem speziellen Produkt.

5. Urheberrecht, Marken- und Patentrecht

Sämtliche in regi-on.de zur Verfügung gestellten, geschriebenen oder auch automatisch übermittelten Daten und Inhalte dürfen nicht gegen das Urheberrecht verstoßen. Der Anwender darf nur Texte, Bilder, Grafiken oder sonstige Inhalte auf regi-on.de veröffentlichen oder überliefern, die er selbst erstellt hat oder für die er die dazu notwendigen Nutzungsrechte hat.

Darüber hinaus dürfen mit diesen Inhalten keine Marken- oder Patentrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden. Bei der Übermittlung der Daten ist der Benutzer verpflichtet sich über die etwaige Verletzung dieser Rechte zu erkundigen und muss im Zweifel auf die Übermittlung dieser Daten verzichten.

6. Rechte und Pflichten des Benutzers

Jeder Benutzer der registrierungspflichtigen Angebote von regi-on.de trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten.

Auf regi-on.de gelten die Gesetzte und das Recht der Bundesrepublik Deutschland, an das sich alle Benutzer dieser Plattform halten müssen. Selbstverständlich gehört dazu auch das Jugendschutzgesetz.

Dies bedeutet im Besonderen, dass keine Inhalte oder Daten veröffentlicht und übermittelt werden dürfen, die folgende Inhalte aufweisen:

• pornographisches oder obszönes Material
• Verherrlichung von Krieg, Terror oder Gewalt jeglicher Art
• Menschenwürde verletzende Darstellungen
• Kinder und Jugend gefährdendes Material
• Diskriminierung, Verleumdung oder Verunglimpfung von Bevölkerungsgruppen oder Minderheiten
• Anstößige oder doppeldeutige Aussagen, deren Rechtswiedrigkeit nur vermutet aber nicht abschließend belegt werden kann

Sofern ein Benutzer seinen Zugang zu regi-on.de dazu nutzt, um der Plattform, anderen Teilnehmern dieser Plattform oder Dritten zu schaden, behalten wir uns eine zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.

Die Cybox GmbH und von dieser eingesetzte Dienstleister und Mitarbeiter werden die Einhaltung der Nutzungsbedingungen kontrollieren und sofern notwendig mit geeigneten Maßnahmen durchsetzen. Dazu können alle Inhalte, die durch die Benutzer dieser Plattform eingestellt werden, wie z. B. Nachrichten, Kommentare, Gästebucheinträge, Profilinhalte etc., geändert, gekürzt oder auch gelöscht werden.

7. Freistellung

Der Benutzer von regi-on.de stellt den Betreiber der Plattform, deren Dienstleister und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung der in 4. und 5. aufgeführten Pflichten oder Verhaltensregeln hervorgeht, die mit Nutzung seiner Zugangsdaten entstanden sind. Sofern darüber hinaus Schäden entstehen oder Kosten für eine erforderlichen Rechtsverfolgung auftreten, werden diese vom Verursacher beglichen.

8. Gewährleistung und Haftung

Bei einem Ausfall von Diensten, wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs liegenden
Störung, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Ausgenommen hiervon ist fahrlässiges Verschuldung dieses Ausfalls durch die Cybox GmbH.

Die Cybox GmbH haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

Die Cybox GmbH haftet nicht für Verschulden Dritter und behält sich vor, Ansprüche des Kunden, die dadurch entstehen, an diese abzutreten.

Die Cybox GmbH ist berechtigt sowohl die Nutzungsbedingungen, als auch die Funktionen und Dienste von regi-on.de jederzeit zu verändern oder zu ergänzen. Die Cybox GmbH wird die Nutzer mindestens zwei Wochen vor einer maßgeblichen Änderung informieren. Durch eine Änderung der Dienste und Funktionen von regi-on.de entsteht kein Schadensersatzanspruch für die Benutzer.

9. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten, die für die Registrierung erfasst werden, speichert und nutzt die Cybox GmbH soweit es für die Vertragserfüllung und -abwicklung erforderlich ist, oder sofern die Cybox GmbH gesetzlich dazu verpflichtet ist.

Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt. Mit einer Abmeldung eines Benutzers werden dessen persönlichen Daten aus der Internetplattform regi-on.de gelöscht. Auf Wunsch können zusätzlich alle Inhalte gelöscht werden, die einen eindeutigen Bezug zu dieser gelöschten Registrierung besitzen.

Die Cybox GmbH behält sich eine Auswertung der Besucher- und Benutzerdaten von regi-on.de vor. Diese Auswertung erfolgt auf einer anonymisierten Basis der Daten und dient ausschließlich statistischen Zwecken.

Die ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie im gleichnamigen Menüpunkt auf regi-on.de.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hameln.

11. Schlussbestimmungen

An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Cybox Kunden gebunden.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Aktueller Stand der AGB 27.09.2012