veröffentlicht am 04.11.2016
In Emmerthal brennt das Licht wieder durchgängig!
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Das neue Team der CDU-FWE-Gruppe im Emmerthaler Gemeinderat: Hans-Henning Fenske, Matthias Koch, Rolf Keller, Friedrich-Günther Leppel, Rudolf Welzhofer, Heike Schwiegmann, Ernst Nitschke, Carl Ludwig Feuerhake, Dajana Weitze und Lothar Hahlbrock. Nicht auf dem Bild: Irmgard Lohmann.
Die Umsetzung des Bürgerentscheidts zur „Durchgängigen Straßenbeleuchtung“ wurde in der Ratssitzung gestern Abend beschlossen. Dieser Beschluss erfolgte auf den Antrag der Gruppe CDU-FWE mit großer Mehrheit. Als Kompromiss einigte sich der Rat auf den 01. Dezember - und nicht wie von uns gefordert den 15. November. Aber: Mit diesem Kompromiss können wir natürlich leben! Damit wird nun dem Bürgerwillen endlich entsprochen. Und: Damit haben wir unser Wahlversprechen eingehalten!
In der Ratssitzung trug zunächst Hans-Henning Fenske (FWE) den Antrag als Berichtsersteller vor. Vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Welzhofer erfolgte dann die umfassende Begründung, mit eindeutigen Aussagen zu Terminen und zur Finanzierung.
Weiterführende Erklärungen zum Antrag:
1. Im Journal am Sonntag war am 29.10.2016 zu lesen, dass die Zahl der Einbrüche deutlich angestiegen ist. Es erübrigt sich jetzt und hier weitere Argumente dafür vorzubringen. Das ist zur Genüge getan.2. Bei der Bürgerbefragung hat es ein eindeutiges Votum dafür gegeben, die Straßenbeleuchtung durchgängig zu betreiben. „Licht an“ ist das Ergebnis der Bürgerbefragung.
3. Die Umsetzung der Bürgerbefragung erfordert einen diesbezüglichen Ratsbeschluss, der heute auf Antrag von CDU und FWE gefaßt werden soll.
4. Als Ortbürgermeister der Ortschaft Emmerthal bin ich immer häufiger und mit Unverständnis der Bürger gefragt worden, warum es nicht zum Einschalten der durchgängigen Straßenbeleuchtung kommt.
5. Es gab Äußerungen dazu, dass die Finanzierung fraglich sei.
6. Damit die Fronten sich nicht noch mehr verhärten, und die Bürgerschaft nicht noch mehr Verdruss an Politik und Verwaltung zeigt, habe ich als Ortsbürgermeister der Ortschaft Emmerthal die Initiative ergriffen und mich um Spenden für die Finanzierung der „Durchgängigen Straßenbeleuchtung“ im Restjahr 2016 bemüht. Auf der bekannten Kostenaussage der Verwaltung von 40 T€ Mehrkosten/Jahr, werden max. 5.000 € dafür benötigt.
7. Es sind von mir nur 5 heimische Unternehmen angesprochen worden. Verbindliche Spenden in Höhe von 3.500 € liegen bisher vor. Weiterhin möchten wir aus Mitteln des Ortsrates Emmerthal 500 € beisteuern; der Beschluß dazu steht am 21.11.2016 an.
8. Auf dieser Basis möchten wir den heutigen Antrag dazu konkretisieren und schlagen seitens der CDU und der FWE folgendes vor.
Die “Durchgängige Straßenbeleuchtung“ wird zum 15.11.2016 eingeführt.
Die Finanzierung für den Restzeitraum 2016 erfolgt aus dem vorstehend genannten Fonds.
Für den Haushalt 2017 kommen die Mittel zu 100 % von der Gemeinde. Sie sind als vorläufige Zahlenwerte in den Haushalt einzustellen.
In den Beratungen in 2017 der Ortsräte, der Fachausschüsse und letztlich im Rat sind die finanziellen und technischen Aspekte abzustimmen, die dann als endgültige Werte in den Haushalt des Jahres 2018 und der Folgejahre einfließen werden.
9. Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, die gefühlte Sicherheit zu verbessern wird damit entsprochen.
10. Ich bitte um entsprechende Beschlußfassung.
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31860 Emmerthal
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