veröffentlicht am 05.04.2017
„ Innere Verwaltung“: Kompromiss, aber Grundsatzposition erfüllt
⇒ Die Zielsetzung, dabei auch die Personalkostensteigerung im Haushalt 2017 von 240 T€ auf 130 T€ zu reduzieren konnte leider nicht in vollem Umfang erreicht werden. Über den heutigen Tag hinaus wird sich die Summe im Laufe des Jahres noch merklich erhöhen.
⇒ In den politischen Beratungen haben wir auch Kompromisse machen müssen; das ist aber normal und gehört in diesem „Geschäft“ dazu
⇒ Für uns ist es äußerst wichtig, dass wir im Rahmen der Verhandlungen erreicht haben, dass es jetzt den Einstieg in aufgaben /personal-bezogene Zusammenarbeit mit anderen Kommunen geben wird. Diese Synergieeffekte im Rahmen der IKZ werden nachhaltige Verbesserungen für die Gemeinde Emmerthal und die Partnerkommunen im Laufe der nächsten Jahre erbringen. Ohne IKZ haben Emmerthal, aber auch die haushaltsmäßig stark beanspruchten Nachbarkommunen, keine gesicherte Zukunft.
⇒ Die Verwaltung wird heute vom Rat konkret beauftragt in folgenden Bereichen diesbezüglich zu verhandeln:
- EDV
- Jugendarbeit
- Forderungsmanagement
⇒ Das Ergebnis der konsequnenten, sachbezogenen Politik der Gruppe CDU-FWE trägt Früchte.
In der Einholung von finanziellen Außenständen ist nun folgendes erreicht worden.
- Per 21.09.2016: 141 T€
- Per 24.03.2017: 33 T€
Ca. 112 T€ konnten vereinnahmt werden.
Das Ergebnis wird von uns anerkannt; hier ist jetzt in der Verwaltung - auf unser stetes Drängen hin - gut gearbeitet worden.
⇒ Wir haben in den letzten Wochen als Gruppe CDU-FWE, aber auch als einzelne Ratsmitglieder, heftigen Gegenwind für unsere politische Haltung in Fragen der „Personalkostenreduzierung“ erfahren. Manches ging dabei leider auch deutlich unter die Gürtellinie.
⇒ Wie bereits in der AÖESK Sitzung am 21.03.2017 gesagt, wir haben klare Vorstellungen zu einer „sachbezogenen Kommunalpolitik für unsere Gemeinde Emmerthal“ und scheuen uns deshalb auch nicht, öffentlich zu unserer Meinung zu stehen.
> Quelle
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CDU-FWE Gemeinderatsgruppe
Berliner Straße 15
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