veröffentlicht am 18.01.2018 / geändert am 16.03.2018
Drei Sachanträge zum aktuellen Thema "Bückeberg" UPDATE
Sonderratssitzung im Februar: CDU und FWE lehnen Übernahme von (Folge-)Kosten, Beteiligungen und Umgestaltung konsequent ab
Die Gruppe CDU-FWE im Gemeinderat Emmerthal hat aus aktuellem Anlass drei Sachanträge für die gesonderte Ratssitzung im Februar 2018 zum Thema „Bückeberg“ gestellt. Hier die Schreiben im Wortlaut.
1. Gestaltung
Antrag:
Bei der zukünftigen Gestaltung des Bückeberg soll der Ist-Zustand erhalten bleiben. Durch Hinweistafeln am Fuße des Berges und im oberen Tribühnenbereich ist auf die geschichtlichen Belange der stattgefundenen “Reichserntedankfeste“ hinzuweisen.
Begründung:
1. Der Zustand des Bückeberges in der vorhandenen Ausprägung besteht seit 70 Jahren.
2. Um der geschichlichen Bedeutung des Bückeberges zu entsprechen, reicht es vollkomen aus, mit Hinweistafeln auf die Ereignisse der Jahre 1933 bis 1937 zu verweisen.
3. Die vorhandene Dokumentation, die derzeit im Museum Hameln ausgestellt ist, soll in das Museum der Gemeinde Emmerthal überführt werden.
4. Ergänzende Argumente werden mündlich vorgetragen.
2. Finanzen
Antrag:
Die Gemeinde Emmerthal ist gegenüber dem Landkreis Hameln-Pyrmont und Dritten von jeglichen direkten und indirekten finanziellen Belastungen, die durch Gestaltungsmaßnahmen am „Bückeberg“ entstehen, freizustellen.
Begründung:
1. Auf der Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Bückeberg“ im November 2017 ist vom Bürgermeister der Gemeinde Emmerthal und auch vom Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont ausgeführt worden, dass die Gemeinde Emmerthal von jeglichen Kosten, die durch die denkmalsorientierte Gestaltung des Bückeberges entstehen, freigestellt wird.
2. Ergänzende Argumente werden mündlich vorgetragen.
3. Beteiligung an Gesellschaften
Antrag:
Die Gemeinde Emmerthal wird sich in keine Gesellschaft oder ähnliches einbringen, die im Zuge der Ausgestaltung des „Gedenkstätte Bückeberg“ möglicherweise gegründet werden.
Begründung:
1. Auf der Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Bückeberg“ im November 2017 ist vom Bürgermeister der Gemeinde Emmerthal und auch vom Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont ausgeführt worden, dass die Gemeinde Emmerthal von jeglichen Kosten, die durch die denkmalsorientierte Gestaltung des Bückeberges entstehen, freigestellt wird.
2. Ergänzende Argumente werden mündlich vorgetragen.
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