veröffentlicht am 06.02.2018 / geändert am 21.01.2019
Bückeberg-Projekt: So verliefen die bisherige Abstimmungen UPDATE
Im Fachausschuss AÖESK der Gemeinde Emmerthal standen am 30.01.2018 vier Anträge zum Thema „Gedenkstätte Bückeberg“ auf der Tagesordnung - drei davon von unserer Gruppe CDU/FWE > siehe hier < .
Nachfolgend dazu das Ergebnis der Abstimmungen.
BV 009/2018 | Antrag der Gruppe CDU-FWE:
„Gestaltung"
Bei der zukünftigen Gestaltung des Bückebergs soll der Ist-Zustand erhalten bleiben.Durch Hinweistafeln am Fuße des Berges und im oberen Tribünenbereich ist auf die geschichtlichen Belange der stattgefundenen “Reichserntedankfeste“ hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja | 4 Nein
BV 010/2018 | Antrag der Gruppe CDU-FWE:
„Finanzen“
Die Gemeinde Emmerthal ist gegenüber dem Landkreis Hameln-Pyrmont und Dritten von jeglichen direkten und indirekten finanziellen Belastungen, die durch Gestaltungsmaßnahmen am „Bückeberg“ entstehen, freizustellen.Abstimmungsergebnis: 8 Ja | 1 Nein
BV 011/2018 | Antrag der Gruppe CDU-FWE:
„Beteiligung an Gesellschaften“
Die Gemeinde Emmerthal wird sich in keine Gesellschaft oder ähnliches einbringen, die im Zuge der Ausgestaltung des „Gedenkstätte Bückeberg“ möglicherweise gegründet werden.Abstimmungsergebnis: 5 Ja | 4 Nein
BV 185/2015 | Antrag der Fraktion AFD:
„Bürgerbefragung“
Die Fraktion der AFD stellt den Antrag, eine Bürgerbefragung gemäß § 35 NKomVG in Emmerthal durchzuführen, in der die Bürger entscheiden sollen, ob sie:1 eine Erinnerungsstätte am Bückeberg haben wollen, wie sie der Siegerentwurf des Vereins „Regionale Kultur- und Zeitgeschichte Hameln e.V. vorsieht.
Und ob sie:
2. einer Erinnerungsstätte am Bückeberg grundsätzlich zustimmen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja | 4 Nein
Die weitere Vorgehensweise der parlamentarischen Beratungen in der Gemeinde Emmerthal zu den vorstehend genannten vier Anträgen:
08.02.2018 | Beratung und Abstimmung Im VA (Verwaltungsausschuss). Der VA tagt stets in nichtöffentlicher Sitzung
22.02.2018 | Beratung und Abstimmung im Rat der Gemeinde Emmerthal. Die Einladung zu der öffentlichen Sitzung liegt noch nicht vor.
> Quelle
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