veröffentlicht am 24.02.2016
Umsetzung des Bildungshauskonzepts: Es geht los!
Parteiübergreifender Antrag auf Gemeinde- und Kreistagsebene
Im März 2016 stehen jetzt die Verabschiedungen der Haushalte 2016 des Landkreises Hameln-Pyrmont und der Gemeinde Emmerthal auf den Sitzungen des Kreistages und des Gemeinderates.
Der nachfolgende Antrag, als Ergebnis der 1. Sitzung des Arbeitskreises, fließt bereits in beide Haushalte ein und sichert damit die Möglichkeit, konkrete Raumplanungen für das Bildungshaus Kirchohsen im Jahres 2016 beginnen zu können.
Unterschrieben ist der Antrag von Rudolf Welzhofer (Gruppensprecher CDU/FWE Gemeinderat Emmerthal) und Ruth Leunig (Gruppensprecherin SPD/Bd90DieGrünen Gemeinderat Emmerthal) sowie auf Ebene des Kreistags von Hans-Ulrich Siegmund (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Ulrich Watermann (Fraktionsvorsitzender SPD/Bd90DieGrünen).
Antrag:
Der Landkreis Hameln-Pyrmont und die Gemeinde Emmerthal werden beauftragt, jeweils 50.000,00 € Planungskosten (mit Sperrvermerk) für die Umsetzung des Bildungshauskonzeptes Klasse 1 – 10 der Johann-Cormenius-Schule und der Grundschule Kirchohsen/Emmerthal in ihre Haushalte für 2016 einzustellen.
Begründung:
Am 15. Februar fand ein gemeinsames Gespräch unter Beteiligung von Landkreis, Gemeinde, Politik und Schulleitungen in der Gemeinde Emmerthal statt. Hierbei wurde vereinbart, dass die Schulleitungen gemeinsam mit Kollegium, Eltern- und Schülervertretungen einen Konzeptentwurf erarbeiten, aus dem der zukünftige Raumbedarf ermittelt werden kann. Damit für weitere Schritte zeitnah Gelder zur Verfügung stehen, sollen die beantragten Planungskosten bereits im Haushalt 2016 eingestellt werden.
Beide Gruppen/Fraktionen haben sich bereit erklärt, die bereits von Kreis und Kommune gestellten Anträge über Mittelbereitstellungen für das genannte Bildungshauskonzept ruhen zu lassen und auf Beratungen darüber in den Gremien zu verzichten.
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